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BETRIEBS-SICHERHEITS-VERORDNUNG (BetrSichV)
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Betriebs-Sicherheits-Verordnung (BetriebSichV) Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz. Sie  regelt  die  Anforderungen  an  die  Sicherheit  und  den  Gesundheitsschutz  von  Beschäftigten  bei  der Verwendung von Arbeitsmitteln Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen §    1    Anwendungsbereich    und    Zielsetzung(1)    Diese    Verordnung    gilt    für    die    Verwendung    von Arbeitsmitteln.   Ziel   dieser   Verordnung   ist   es,   die   Sicherheit   und   den   Schutz   der   Gesundheit   von Beschäftigten   bei   der   Verwendung   von   Arbeitsmitteln   zu   gewährleisten.   Dies   soll   insbesondere erreicht werden durch 1.   die Auswahl geeigneter Arbeitsmittel und deren sichere Verwendung, die für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignete Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren sowie 3.   die Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten. Diese   Verordnung   regelt   hinsichtlich   der   in   Anhang   2   genannten   überwachungsbedürftigen   Anlagen zugleich   Maßnahmen   zum   Schutz   anderer   Personen   im   Gefahrenbereich,   soweit   diese   aufgrund   der Verwendung dieser Anlagen durch Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 gefährdet werden können. § 2 Begriffsbestimmungen (1)   Arbeitsmittel   sind   Werkzeuge,   Geräte,   Maschinen   oder   Anlagen,   die   für   die   Arbeit   verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen. (2)    Die    Verwendung    von    Arbeitsmitteln    umfasst    jegliche    Tätigkeit    mit    diesen.    Hierzu    gehören insbesondere    das    Montieren    und    Installieren,    Bedienen,    An-    oder    Abschalten    oder    Einstellen, Gebrauchen,    Betreiben,    Instandhalten,    Reinigen,    Prüfen,    Umbauen,    Erproben,    Demontieren, Transportieren und Überwachen.    (5)   Fachkundig   ist,   wer   zur   Ausübung   einer   in   dieser   Verordnung   bestimmten   Aufgabe   über   die erforderlichen   Fachkenntnisse   verfügt.   Die   Anforderungen   an   die   Fachkunde   sind   abhängig   von   der jeweiligen   Art   der   Aufgabe.   Zu   den   Anforderungen   zählen   eine   entsprechende   Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Tätigkeit.
Die Fachkenntnisse sind durch Teilnahme an Schulungen auf aktuellem Stand zu halten . (6)   Zur   Prüfung   befähigte   Person   ist   eine   Person,   die   durch   ihre   Berufsausbildung,   ihre   Berufserfahrung und     ihre     zeitnahe     berufliche     Tätigkeit     über     die     erforderlichen     Kenntnisse     zur     Prüfung     von Arbeitsmitteln verfügt. (7)   Instandhaltung   ist   die   Gesamtheit   aller   Maßnahmen   zur   Erhaltung   des   sicheren   Zustands   oder   der Rückführung      in      diesen.      Instandhaltung      umfasst      insbesondere      Inspektion,      Wartung      und Instandsetzung. (8)   Prüfung   ist   die   Ermittlung   des   Istzustands,   der   Vergleich   des   Istzustands   mit   dem   Sollzustand   sowie die Bewertung der Abweichung des Istzustands vom Sollzustand. Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Die      Technischen      Regeln      für      Betriebssicherheit      (TRBS)      geben      den      Stand      der      Technik,      der     Arbeitsmedizin   und            Hygiene            für            die            Bereitstellung            und            Benutzung            von            Arbeitsmitteln           sowie    den    Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen wieder.